AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen


§1 Geltung der AGB

Die Warenlieferungen und sonstigen Dienstleistungen der Firma discountmed erfolgen ausschließlich nach diesen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen und Nebenabreden sind nur dann bindend, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

§2 Vertragsabschluss

a) Alle Angebote von discountmed sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch discountmed. Gleiches gilt für Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden.

b) Angaben in den bei Vertragsabschluss gültigen Beschreibungen über Lieferumfang, Aussehen, Leistungen, Maße und Gewichte sowie Abbildungen und Zeichnungen, Qualitäts- und Eigenschaftsbeschreibungen sind als annähernd zu betrachten und keine zugesicherten Eigenschaften, außer wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Gleiches gilt für eine Bezugnahme auf DIN-Normen, Konstruktions- oder Formänderungen. Abweichungen bezüglich Maßen, Gewicht und Aussehen bleiben vorbehalten, soweit diese Änderungen für den Besteller zumutbar sind und der Vertragsgegenstand dadurch nicht erheblich geändert wird.

c) Außendienstmitarbeiter von discountmed werden lediglich als Vermittlungsvertreter tätig und sind nicht befugt, Verträge abzuschließen oder von den Geschäftsbedingungen abzuweichen. Zusagen der Außendienstmitarbeiter bedürfen schriftlicher Bestätigung durch discountmed.

§3 Liefer- und Versandbedingungen

a) Wir liefern in unseren Verpackungseinheiten. Abweichende Bestellmengen werden aufgerundet.

b) Die Preisstellung bei überschweren oder sperrigen Gütern, auf die wir in der Preisliste gesondert hinweisen, ist immer ab Werk. Die Berechnung der Frachtkosten erfolgt auf Selbstkostenbasis ohne Aufschläge. Ab 100 € Netto-Warenwert liefern wir frei Haus in Deutschland. (exkl. Inseln)

c) Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers. Gefahrenübergang ist das Verlassen des Auslieferungslagers. Etwaige Transportschäden sind dem Transportführer unmittelbar nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen.

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

a) Alle Preise verstehen sich als Nettopreise ohne Umsatzsteuer, Skonti, Verpackung, Fracht und Versicherung.

b) Bei Aufträgen unter einem Netto-Warenwert von € 100,00 müssen wir einen Mindermengenzuschlag von € 10,00 erheben, da uns hier ein erheblicher Verwaltungsmehraufwand entsteht.

c) Offensichtliche Schreib- oder Rechenfehler in der Preisliste und bei Angeboten binden uns nicht. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle bisherigen Preise, auch Sonderpreise, ihre Gültigkeit.

d) Die Lieferung erfolgt gegen Rechnung, zahlbar innerhalb 30 Tagen. Zum Zahlungsausgleich erbitten wir Überweisungen auf unser Konto oder Verrechnungsschecks.

§5 Lieferzeit und Gewährleistung

a) Wir sind bestrebt, die zugesagten Lieferzeiten einzuhalten. Eine Haftung für nicht eingehaltene Lieferzeiten kann jedoch nicht übernommen werden.

b) Der Ersatz des durch die Verzögerung entstandenen Schadens und ein Schadenersatz wegen Nichterfüllung sind ausgeschlossen.

c) Offensichtliche Mängel (Beschädigungen, Falschlieferungen oder Fehlmengen) und fehlende zugesicherte Eigenschaften sind uns unverzüglich nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Versteckte Mängel können bis zum Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungspflicht geltend gemacht werden. Wir sind, soweit dies nach Art des Liefergegenstandes dem Käufer zumutbar ist, berechtigt, die kostenfreie Einsendung des beanstandeten Gegenstandes zu verlangen. Bei gegebener Gewährleistungspflicht erstatten wir die Versandkosten.

§6 Eigentumsvorbehalt

a) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

b) Der Empfänger ist berechtigt, über die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsverkehr zu verfügen. Weitergehende Verfügungen (Verpfändungen, Sicherungsübereignung oder Verkauf nach erfolgter Zahlungseinstellung) sind nicht gestattet.

§7 Rücksendungen

a) Vor Warenrücksendungen ist unser Einverständnis einzuholen. Rücknahme kann nur erfolgen, wenn die Ware vollständig und unbeschädigt ist und sich auch die Originalverpackung in einwandfreiem Zustand befindet. Das gilt insbesondere bei allen Sterilprodukten.

b) Beschädigte, verschmutzte und Ware mit abgelaufenem Verwendbarkeitsdatum ist von Rückgabe und Umtausch ausgeschlossen.

c) Für jede Rückgabe und bei Umtausch erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von 15% des Netto-Warenwertes, mindestens jedoch € 20,00, es sei denn, die Rücksendung ist durch einen Fehler bei uns begründet.

d) Bei Rückversand muss ein Beleg beiliegen, aus dem Artikelnummer, Stückzahl und die Rechnungs- oder Lieferscheinnummer hervorgehen, mit der die Ware bezogen wurde.

§8 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

a) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist ausschließlich Regensburg.

b) Bei Kunden, die keine Kaufleute sind, beschränkt sich die Gerichtsstandvereinbarung auf das gerichtliche Mahnverfahren.

c) Bestellungen und Lieferungen unterliegen deutschem Handelsrecht.

d) Die Anwendung internationaler Kaufrechtsgesetze ist ausgeschlossen.

§9 Datenspeicherung und Datenschutz

Wir setzen Sie davon in Kenntnis, dass wir Ihre Daten, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§26 BDSG) zulässig, EDV-technisch speichern und verarbeiten.